CDU-Kreistagsfraktion Heinsberg

CDU und FDP für Entlastung der Kommunen i. H. v. 4,1 Mio. €

Der Kreis Heinsberg erhält entsprechend einem Bericht der Verwaltung in der Sitzung des Finanzausschusses am 05.07.2018 in diesem Jahr eine Rückerstattung seitens des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) in Höhe von rund 8,2 Mio. €. Weiterhin war dem Bericht zu entnehmen, dass sowohl der Jahresabschluss für 2017 als auch die Haushaltsabwicklung 2018 erfreulicher Weise finanzielle Verbesserungen für den Kreis Heinsberg bedeuten. Daher erscheint es den Fraktionen von CDU und FDP geboten, diese Verbesserungen anteilig an die Kommunen weiterzuleiten, um ihre jeweiligen Haushalte zu entlasten.
Auch in den letzten Jahren hat sich der Kreis stets solidarisch gegenüber den Kommunen verhalten, sei es durch niedrigere Kreisumlagen unter Nutzung der Ausgleichsrücklage oder durch entsprechende Weitergabe finanzieller Verbesserungen an die Kommunen.
 
„Die Fraktionen von CDU und FDP im Kreistag Heinsberg sprechen sich nach intensiven Beratungen dafür aus, einen Betrag in Höhe von 4,1 Mio. € hiervon an die kreisangehörigen Kommunen auszukehren“, so Norbert Reyans Fraktionsvorsitzender der CDU.
 
„CDU und FDP leisten so einen Beitrag zur Stabilität der kommunalen Haushalte. Wir gehen davon aus, dass diese Vorgehensweise zu Gunsten unserer kreisangehörigen Kommunen eine fraktionsübergreifende Zustimmung findet“, ergänzt Stefan Lenzen, Fraktionsvorsitzender der FDP.