- Aktuelles
- Wahlperiode 2020-2025
- Bilder
- Anträge
- Links
Die Ereignisse der letzen Tage haben uns alle schockiert.
Erfreulicherweise ist die Solidarität mit den Betroffenen sehr groß.
Ein großer Dank gilt allen Helferinnen und Helfern für ihren unermüdlichen Einsatz!
Wussten Sie eigentlich, dass es im Kreis Heinsberg insgesamt 80 Schulen gibt? Und welche davon ist bzw. war evtl. "Ihre" Schule?
Insgesamt gibt es im Einzelnen:
3 Hauptschulen, 6 Gesamtschulen, 4 Förderschulen, 48 Grundschulen, 7 Gymnasien, 6 Realschulen, 3 Berufskollegs, 1 Sekundarschule sowie 2 private Schulen ...
Auch die politischen Gremien des Kreises Heinsberg haben nun "Sommerferien"; allerdings nur bis zum 9. August. An diesem Tag ist eine Sitzung des Schulausschusses und an den nächsten beiden Tagen des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Generationenfragen.
Diese Woche tagte der Finanzausschuss des Kreises Heinsberg. Unter anderem erfolgte ein Bericht über die neuesten Entwicklungen des Kreishaushaltes. Der aktuelle Kreiskämmerer Herr Heinrichs stellte die wesentlichen Punkte ausführlich dar.
… ist gut, denn der Regionalrat ist das politische Gremium, das die Bezirksregierung hinsichtlich der Gebietsentwicklung lenkt. Hier werden also die Voraussetzungen zur Einteilung von beispielsweise Wohngebieten, Naturschutzgebieten und landwirtschaftlichen Flächen für die Regionen geschaffen.
Und wer sich jetzt fragt: „Warum? Die Neubaugebiete werden doch von den Städten und Gemeinden ausgewiesen.“, hat damit natürlich Recht! Aber zuvor gibt es eine Gebietseinteilung durch die Bezirksregierung, bei der den Regionen die entsprechenden Flächenkontingente zugewiesen werden.
Bereits im März hat der Ausschuss für Umwelt, Klima, Verkehr und Strukturwandel beschlossen, durch die WestVerkehr ein kreisweites Fahrradverleihsystem (FVS) aufbauen zu lassen. Ziel ist es, zunächst in den Städten Erkelenz, Geilenkirchen, Heinsberg, Hückelhoven und Wegberg und zu einem späteren Zeitpunkt auch in den weiteren kreisangehörigen Kommunen als gemeinschaftliche Verpflichtung im Bereich der Daseinsvorsorge ein öffentliches Fahrradverleihsystem aufzubauen und zu betreiben...
Bekanntlich haben wir am 31.5. eine Anfrage zu den Corona-Testzentren im Kreis Heinsberg gestellt. Der Bericht der Verwaltung in der Sitzung des Kreisausschusses am 8.6. ergab, dass der Kreisverwaltung derzeit keine Fälle von Abrechnungsbetrug bei Corona-Testzentren im Kreis Heinsberg bekannt sind. Die Abrechnung der Tests erfolgt über die kassenärztliche Vereinigung. Seitens der Kreisverwaltung bestehen insoweit keine Überwachungs- und Kontrollmöglichkeiten; es gibt aber die Möglichkeit zur stichprobenartigen Abrechnungsprüfung durch die nach § 4 Coronateststrukturverordnung NRW zuständigen Abrechnungsstellen.
Der Antrag der CDU-Fraktion vom 11. März wurde bereits umgesetzt; der Kreis Heinsberg wurde als Modellkommune für die Teilnahme an dem Projekt „Global Nachhaltige Kommune NRW“ auserwählt und es wird nun eine integrierte Nachhaltigkeitsstrategie für den Kreis Heinsberg erarbeitet. Die CDU-Fraktion hat nun einen daran anknüpfenden ergänzenden Antrag gestellt.
In den vergangenen Tagen wurde sehr intensiv thematisiert, dass in einigen NRW-Kommunen bei stichprobenartigen Kontrollen von Corona-Testzentren festgestellt wurde, dass deutlich mehr Tests abgerechnet als tatsächlich durchgeführt wurden. Aufgrund mangelnder Kontrollen zieht diese Form des Abrechnungsbetruges offenbar immer weitere Kreise.
In der letzten Sitzung des Ausschuss für Umwelt, Klima, Verkehr und Strukturwandel konnte die Verwaltung erfreulicher Weise berichten, dass der Kreis Heinsberg als Modellkommune für die Teilnahme an dem Projekt „Global Nachhaltige Kommune NRW“ auserwählt worden ist.
Dezernent Reinhold Lind verkündete, dass eine integrierte Nachhaltigkeitsstrategie für den Kreis Heinsberg erarbeitet werden soll. Der CDU-Antrag vom 11. März wurde somit erfolgreich umgesetzt!
