CDU-Kreistagsfraktion Heinsberg

Familienpolitik ist für die CDU ein Herzensanliegen

Stellungnahme der CDU-Fraktion Jugendhilfeausschuss 13. Mai 2024

Fast 778.000 Kinder wurden im Jahr 2019 in Deutschland geboren. Jeden Tag engagieren sich Familien für die Zukunft unserer Gesellschaft.

Die CDU ist schon immer die Partei für Kinder und Familie: Elterngeld, Elterngeld Plus, Kita-Ausbau, Brückenteilzeit, Baukindergeld, höheres Kindergeld – insgesamt 150 familienpolitische Leistungen hat die CDU auf den Weg gebracht. Bund, Länder und Kommunen lassen sich die Familienleistungen rund 200 Mrd. Euro kosten.

Harald Schlößer, FraktionsvorsitzenderHarald Schlößer, Fraktionsvorsitzender

Das zeigt: Familienpolitik ist für die CDU ein Herzensanliegen. Wir setzen auf Respekt statt Bevormundung.

Es ist wichtig, dass Familien ihre Lebensführung selbst bestimmen können. Unsere volle Unterstützung ist Ihnen dafür gewiss. Und wir haben noch einiges vor, um Familien den Alltag zu erleichtern. Unser Antrag zum Thema „Betriebliche und betrieblich unterstützte Kinderbetreuung“ im vergangenen Jahr macht das sehr deutlich.

Bereits 2015 haben wir eine hervorragende und weitsichtige Entscheidung getroffen. Wir haben in der Elternbeitragssatzung eine Anpassungsklausel aufgenommen, die vorsieht, dass die Elternbeiträge jährlich mit dem gleichen Prozentsatz wie die Kinderpauschalen (damals 1,5 %) erhöht werden. Diese Regelung hat sich bewährt: Eine gleichmäßige Erhöhung der Elternbeiträge bis zum Kindergartenjahr 2020/2021.

Bekanntlich sind die Fortschreibungsraten deutlich gestiegen. Aus Sicht der CDU-Fraktion sollten überproportionale Belastungen der Familien im Kreisjugendamtsbezirk vermieden werden. Bei den aktuellen Kostensteigerungen, die alle betreffen, sollten keine enormen Steigerungen bei den Elternbeiträgen auftreten.

Familien sind die Basis unserer Gesellschaft! Daher sehen wir es als notwendig an, die Erhöhung der Elternbeiträge auf 1,5 % zu begrenzen.