Die Arbeitsgruppe Haushalt u. Finanzen der CDU-Kreistagsfraktion hat am 13. Januar 2021 detailliert den Entwurf des Haushaltsplans 2021 für den Kreis Heinsberg beraten.
Jede Kommune muss einen genauen Überblick darüber haben und verantwortungsvoll planen, welche Einnahmen und Ausgaben sie hat. Dieser Überblick heißt Haushaltsplan. Einfach ausgedrückt, ist der Haushalt nichts anderes als eine große Rechnung, in der steht, wie viel Geld die Kommune einerseits einnimmt und wie viel Geld sie ausgibt. Erstmalig musste der Entwurf der Haushaltssatzung 2021 für den Kreis Heinsberg auf zwei Bände aufgeteilt werden und umfasst insgesamt stolze 720 Seiten...
Damit der Kreis seine Aufgaben wahrnehmen kann, die für das Jahr 2021 Aufwendungen in Höhe von 390 Mio. Euro und somit 30 Mio. Euro Steigerung zum Vorjahr bedeuten, braucht er eine entsprechende finanzielle Basis. Da die Kreise im Gegensatz zu den Städten und Gemeinden keine eigenen Steuereinnahmen verbuchen können, sind sie auf Zuweisungen u. a. durch den Bund und das Land (Finanzausgleich) bzw. durch die kreisangehörigen Kommunen angewiesen. Der Finanzausgleich deckt nicht den gesamten finanziellen Bedarf eines Kreises. Die „Lücke“ wird auf die kreisangehörigen Städte und Gemeinden umgelegt - die sogenannte Kreisumlage. Mit ihr tragen die kreisangehörigen Kommunen nach Maßgabe ihrer Finanzkraft zu den Ausgaben des Kreises bei, die ja auch den Einwohnern im gesamten Kreis wieder zugutekommen.
Spare in der Zeit so hast Du in der Not! Neben den immer neuen Herausforderungen, vor die uns die Corona-Pandemie im täglichen Leben stellt, können wir auch heute noch nicht endgültig abschätzen, mit welchen Unwägbarkeiten finanzieller Natur wir zukünftig rechnen müssen. Der Kreis möchte dennoch die Kontinuität einer stabilen Kreisumlage der letzten Jahre forführen und den Kommunen damit eine solide Plaungsgrundlage bieten. Daher ist in Ergänzung zu der im Vorjahr unveränderten allgemeinen Kreisumlage in Höhe von 128,4 Mio. € eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage in Höhe von 4,5 Mio. € erforderlich. Die Ausgleichsrücklage könnte man auch als "fiktiven buchungsmäßigen Sparstrumpf" bezeichnen. Mit dem Übergang auf das "Neue Kommunale finanzmanagement" müssen die kommunen die Abschreibungen erwirtschaften. Damit der Übergang zu dieser neuen Rechenmethode die Kommunen nicht in die Knie zwingt, erhielten sie eine Ausgleichsrücklage an die Hand. Der positive Verlauf der letzten Haushaltsjahre sowie unsere umsichtige Haushaltspolitik der CDU-Fraktion ermöglicht diese Entnahme aus der Ausgleichsrücklage, die zum Jahresende 2020 ein Volumen von 29,1 Mio. € erreichte. Hierdurch wird der strukturell nicht ausgeglichene Haushaltsentwurf "fiktiv" ausgeglichen (bei 390 Mio. € Aufwendungen umfassen die Erträge nur 385,5 Mio. €). Insbesondere in diesen Zeiten sendet ein solider und leistungsfähiger Kreishaushalt ein Zeichen der Stabilität an die Kommunen.
Die Arbeitsgruppe Haushalt und Finanzen der CDU-Kreistagsfraktion kommt einstimmig zu dem Ergebnis, dass die wesentlichen Ziele, eine ausgeglichene Haushaltssatzung zu beschließen, gegeben sind. Die gegebenen Chancen und zu beachtenden Risiken für die weitere Entwicklung der Kreisfinanzen wurden intensiv diskutiert. Der Kreis Heinsberg verfügt nach wie vor über eine gute Finanzlage mit Perspektiven für die weiteren Haushaltsjahre und die kreisangehörigen Städte und Gemeinden werden durch eine unveränderte, stabile Kreisumlage angemessen belastet. Die Arbeitsgruppe empfiehlt daher der CDU-Kreistagsfraktion, die Haushaltssatzung 2021 gemäß dem eingebrachten Haushaltsplan in der nächsten Kreistagssitzung zu beschließen.
Bei Interesse kann der gesamte Haushaltsentwurf 2021 mit allen Einzelpositionen auf den Internetseiten des Kreises Heinsberg (www.kreis-heinsberg.de) eingesehen werden. Der Vorbericht gibt einen sehr guten Überblick über die Eckpunkte und enthält Aussagen zur aktuellen und zukünftigen Entwicklung der Finanzsituation des Kreises.
